Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge über den Erwerb von Waren, die zwischen der SMINA GmbH und Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB (Kunden) über den Online Shop geschlossen werden. Mit Setzen des Häkchens in dem entsprechenden Feld und dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen an. Die SMINA GmbH behält sich das Recht vor, diese Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern und zu ergänzen. Der Verkauf an gewerbliche Kunden wird ausdrücklich ausgeschlossen.
§ 2 Vertragsabschluss und Rücktritt
1. Die Präsentation der Ware auf unserer Homepage stellt ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar. Der Vertragsabschluss erfolgt durch Anklicken des Bestellbuttons am Ende des Bestellprozesses. Nach Absenden der Bestellung erfolgt eine Bestellbestätigung per E-Mail.
2. Die SMINA GmbH ist in folgenden Fällen berechtigt vom Vertrag zurückzutreten:
a) Es handelt sich um eine Bestellung durch einen Unternehmer im Sinne von § 14 Abs. 1 BGB
b) Ein Zulieferer beliefert die SMINA GmbH trotz vertraglicher Verpflichtung nicht mit der bestellten Ware.
In diesen Fäll wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass die Ausführung der Bestellung nicht möglich ist. Bereits geleistete Zahlungen werden möglichst bald, spätestens jedoch innerhalb von 30 Tagen zurückerstattet.
§ 3 Lieferung, Zahlung, Rechnung
1. Die Lieferung durch einen Paketdienstleister an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Lieferungen erfolgen nur innerhalb Deutschlands und nach Österreich. Sofern nicht ausdrücklich zugesichert sind Liefertermine unverbindlich.
2. Innerhalb von Deutschland ist der Versand des Abdrucksets sowie die Zusendung der fertigen Einlagen im Preis der Einlagen bereits enthalten. Bei einem Versand nach Österreich berechnen wir 10,90€.
3. Wir bieten folgende Zahlungsarten an:Kreditkarte
PayPal
4. Die Lieferung erfolgt nicht, bevor uns die Zahlung durch den Zahlungsdienstleister bestätigt wurde.
5. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, eine Rechnung lediglich in elektronischer Form (als pdf) per Email zu erhalten und verzichtet ausdrücklich auf einen Rechnungsversand per Post.
§ 4 Widerrufsrecht des Käufers
Gemäß § § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB ist das Widerrufsrecht ausnahmsweise ausgeschlossen, da es sich bei den angebotenen Produkten um Sonderanfertigungen handelt, die individuell hergestellt und auf die Bedürfnisse des Kunden angepasst werden.
§ 5 Haftung
1. Die SMINA GmbH haftet bei jeder Art von Pflichtverletzung (vorvertraglich, vertraglich und außervertraglich) auf Schadensersatz und Aufwendungsersatz nur für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz, die bzw. der ihr oder ihren Erfüllungsgehilfen zur Last fällt. Davon abweichend hat die SMINA GmbH bei der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder der Verletzung einer Vertragspflicht, die das Erreichen des Vertragszwecks gefährdet (wesentliche Vertragspflicht), jede Form der Fahrlässigkeit zu vertreten.
2. Die Haftung der SMINA GmbH im Falle von einfacher Fahrlässigkeit ist auf den Schaden begrenzt mit dem nach den Umständen bei Vertragsschluss zu rechnen war.
3. Eventuelle Produkthaftungsansprüche bleiben von den vorstehenden Einschränkungen unberührt.
§ 6 Gewährleistung/Transportschäden
1. Die Gewährleistung für Mängel erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.
2. Sollte die Lieferung einen offensichtlichen Transportschaden aufweisen, ist dies unmittelbar gegenüber dem Zusteller zu reklamieren. Ein Unterlassen der Reklamation hat keinen Einfluss auf die gesetzlichen Gewährleistungsrechte, hilft uns aber unsere Ansprüche gegenüber dem Zustellunternehmen geltend zu machen.
§ 7 Datenschutz
Die Verarbeitung von personenbezogenen Daten erfolgt gemäß den Ausführungen in der Datenschutzerklärung.
§ 8 Online-Streitbeilegung/ Streitschlichtung
1. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden http://ec.europa.eu/consumers/odr/.
2. Hiermit informieren wir Sie gemäß § 36 Abs. 1 Nr. 1 VSBG, dass wir aktuell nicht bereit oder verpflichtet sind, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
§ 9 Sonstiges
1. Vereinbarungen, die auf Grundlage dieser AGB geschlossen wurden, unterliegen deutschem Recht. Die Bestimmungen des UN Kaufrechts finden keine Anwendung.
2. Sämtliche Vereinbarungen, die von den Bestimmungen dieser AGB abweichen, bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform.
3. Sollten eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen hiervon unberührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die jeweilige gesetzliche Regelung.